Geisterschiff

Marcus Kracht

7. Oktober 2014




Schettino's Abgang

Immer wieder wird behauptet, es geben einen kleinen geheimen Zirkel (Namen werden praktischerweise nicht genannt), wo die Geschicke der Zivilisation — oder sagen wir besser: der westlichen Zivilisation — gelenkt werden. Oder es gibt irgendwelche Hintermänner, die unseren Politikern fernab von Kameras und Mikrophonen sagen, was sie zu tun haben. Und dann gibt es noch die mächtigen Wirtschaftsbosse mit ihren Anwälten und Lobbyisten, die ordentlich Druck auf die Politik ausüben, dass sie die ihnen genehmen Entscheidungen fällen.

All dies soll erklären, warum stets das Falsche getan wird.

Es mag vielleicht so sein, doch mir drängt sich ein ganz anderer Eindruck auf. Der, dass niemand mehr Kontrolle ausübt. sondern alle schon auf Defensive geschaltet haben. Die Kommandobrücke ist nicht mehr besetzt, das Schiff auf Autopilot.

Durchwursteln

Ich gebe hier nur ein paar Hinweise, warum ich so denke. Ein wichtiges Indiz ist die Energiepolitik. Inzwischen wissen vermutlich alle, dass das Spiel ausgespielt ist. Man kann hier und da noch etwas bewegen, aber die großen Entwicklungen gehen nicht von uns Menschen aus sondern von der Geologie. Das Öl wird knapp, das Gas, die Kohle und das Uran auch, und keine Technik der Welt vermag das aufzuhalten.

Zum Beispiel Kernkraft.

Frankreich ist gestopft voll mit Kernkraftwerken, die binnen 10 Jahren eigentlich alle ersetzt werden müssten (Durchschnittsalter 30 Jahre). Und dennoch ist lediglich eines im Bau. Wobei die Bauzeiten im Durchschnitt bei 10 Jahren liegen. Wie ich schon in einem der letzten Aufsätze schrieb, ist das größte Problem die mangelnde Wirtschaftlichkeit. Wenn aber die Kernkraftwerke im Augenblick drei Viertel des Stroms erzeugen — was wird dann in 10 Jahren sein? Man fragt sich, was die mangelnde Wirtschaftlichkeit zu bedeuten hat, wenn ein flächendeckender Stromausfall droht. Könnte man nicht den Strompreis anheben?

Oder man lese diesen Bericht aus Bayern von Telepolis. Man will (notgedrungen) keine Kernkraftwerke, man macht den Windrädern und PV-Anlagen das Leben schwer, Trassen kommen ebenfalls nicht in Frage, weil die Umweltschützer (oder solche, die sich dafür halten) sie nicht wollen. Und Pumpspeicher? Erzeugen ja keinen Strom oder sind jedenfalls nicht wirtschaftlich. Den Strom will man dann aus dem Ausland kaufen, wohlweislich nicht aus Tschechien (das Kernkraftwerk in Temelin läuft ja noch).

Natürlich wird man sich sagen: wenn die Japaner auf Kerkraft verzichten können, so können das die anderen doch auch. Klingt logisch. So logisch, wie die Idee, jeder könne reich werden. Im Prinzip ja, nur können nicht alle gleichzeitig reich werden. Denn Japan musste Energie zukaufen. Und wenn jetzt alle dieselbe Strategie fahren, dann wird der Bedarf an Gas, Öl und Kohle zunehmen. Und da sieht es auch nicht rosig aus.

Das klingt alles nicht nach einem durchdachten Konzept, sondern nach Rückzugsgefechten. Die Lage ist aussichtslos geworden, also verspricht man jedem gerade das, was er hören will.

Das ist nicht neu. Neu ist, dass es ebenfalls nicht danach aussieht, als würde insgeheim bereits eine Entscheidung gefallen sein. Es sieht eher danach aus, als würden die Kapitäne planen, mit dem Hubschrauber zu fliehen. Nur dass es natürlich keinen Ort gibt, von dort man sich das Ganze in Ruhe ansehen kann. Aber vielleicht können sie ja einfach die Arbeit einstellen und nur so tun, als würden sie noch regieren. Wer braucht in dieser Welt noch Kapitäne?

Politik im Postfossilen Zeitalter

Wir können alle noch einmal Aufrufe an Parlament und Regierung starten, aber Fakt ist: die wissen schon, was die Glocke geschlagen hat. Es gab ja mal eine Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Sage also niemand, die Informationen wären nicht angekommen. Und Wachstumskritiker wie Dennis Meadows sind dorthin auch eingeladen worden und durften zum Tausendsten Mal erklären, warum sie weiteres Wachstum für unmöglich und nicht wünschenswert halten.

Es ist nicht der Mangel an Information. Und es ist auch nicht so, dass ein Gutteil der Politiker nicht gerne anders handeln würden. Sie können es nicht. Die Spielräume werden kleiner. Denn alle begreifen, dass ihnen langsam aber sicher die Felle davonschwimmen.

Was hier entsteht, ist die Postfossile Politik. Die Politik angesichts schwindender Energie und Rohstoffe. Sie beinhaltet (zumindest am Anfang) das Einknicken angesichts von Strömungen, die viel zu stark sind, als dass man gegen sie anschwimmen kann. Wer die dringenden Aufrufe nach Wachstum und Konsum angesichts massiver Wirtschaftsschwäche in Europa anhört, kann nicht umhin, darin Hilfslosigkeit zu sehen. Denn die Leute haben Anderes zu tun, als die Wirtschaft anzukurbeln. Ihnen fehlt wahlweise das Geld oder das Vertrauen in die Lage.

Die EZB versucht sich in immer ausgefeilteren Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft beziehungsweise zur Vermeidung des Offenbarungseids. Die helfen aus den genannten Gründen nichts. Und das wird den Verantwortlichen nicht verborgen geblieben sein. Was sie antreibt, ist die Wahrung des eigenen Wohlstands oder des Wohlstands ihrer Freunde. Und ein gewisser Ehrgeiz, bei der Arbeit nicht als Versager dazustehen. Mehr sicher nicht.

Wer mit den heutigen Politikern hart ins Gericht geht, soll bedenken, dass die Zeiten alles andere als einfach sind. Ich habe noch keine schlüssige Idee gesehen, wie man die Rezession vermeiden kann. Insofern glaube ich nicht, dass die früheren Generationen es heute notwendig besser machen würden. Und zwar weil es einfach nicht mehr aufwärts gehen will. Weil es nichts mehr zu verteilen gibt, im Gegensatz zu früher.

Mit Firmen ist das genauso. In den 50er Jahren gab es in Deutschland und anderswo phantastische Wachstumsraten. Mit jedem Jahrzehnt wurden sie kleiner und keine Politik hat das aufhalten können. Auch nicht in China, wo die Wachstumsraten kontinuierlich sinken. In letzter Konsequenz ist die Wirtschaft irgendwann gar nicht mehr gewachsen und befindet sich nun im Abwärtstrend. Und obwohl die Firmen unglaublich viel Energie in den eigenen Erhalt und das Wachstum gesteckt haben, haben sie diese Entwicklung nicht aufhalten können. Auch der Niedergang einer Firma ist nicht unbedingt aufzuhalten, so wie auch ihr Aufstieg nicht immer dem Genie ihres Gründers zu verdanken ist sondern oft schlicht der Tatsache, dass er zur rechten Zeit an der rechten Stelle war.

Gewiss möchte jeder im Erfolgsfalle daran erinnern, dass er es war, der diesen Erfolg ermöglicht hat. Allein, man muss schon fragen, warum es den Nachfolgern nicht möglich ist, diesen Erfolg fortzuschreiben. Ist es wirklich nur mangelndes Geschick? Nach IBM kam Microsoft, IBM ist nicht mehr die Firma, die sie war. Und Microsoft? Da geht es auch schon nicht mehr so weiter. Immer kommen neue. Aber es ist nicht einfach nur so, dass die Produkte, für die diese Firmen stehen, nicht mehr gebraucht werden. Ihr Anteil am Wirtschaftsgeschehen sinkt, das ist eigentlich alles. Würden diese aber einfach umschwenken, wäre unsere Wirtschaft demnächst am Ende. Stattdessen bleiben sie zumeist dabei und holen heraus, was herauszuholen ist, so wie die deutschen Autobauer lieber den Benzinmotor weiterentwickeln. Gesamtwirtschaftlich ist das also nicht einmal schlecht.

Freihandel

Mit anderen Worten: es nicht so sehr der Mangel an Willen als vielmehr die Übermacht der Verhältnisse, die die Menschen gegenwärtig treibt. Das nicht zugeben zu können, ist unser größtes Problem. Denn es gebiert Rettungsstrategien, die uns noch tiefer in den Sumpf fahren. Zum Beispiel Freihandelsabkommen.

Die Freihandelsabkommen sind ein bequemer Weg, aus der Notlage eine Strategie zu machen. Man entscheidet nicht mehr selbst, man lässt entscheiden und zwar die Schiedsgerichte. Denn die Freihandelsabkommen sind ja nicht nur Abkommen, die den Handel befreien sollen (wovon eigentlich?), sondern viel mehr solche, die die Regelwerke der Nationalstaaten unterpflügen werden. Und zwar, indem mehr und mehr Klagen an das Schiedsgericht gerichtet werden, das dann — wir ahnen es — stets im Sinne der Kläger entscheidet und die Staaten zwingt, doch bitteschön auf diese oder jene Regelung zu verzichten oder Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe zu leisten.

Das Perfide daran ist, dass die Politik auf diesem Wege abdankt. Sie gibt, freiwillig wohlgemerkt, das Privileg aus der Hand, Gesetze zu erlassen und den Markt wie das Staatswesen zu steuern. Ich meine, dass dies nicht unbedingt auf Druck von außen so kommt, sondern weil die Politik auf diesem Wege die Möglichkeit bekommt, sich aus einer zunehmend verfahrenen Situation elegant zu befreien. Mit dem Schönheitsfehler, dass damit auch die Macht der Wähler, über Dinge zu entscheiden, genommen wird. Man möchte, anders als in der Schweiz, um Gottes willen keine Volksentscheide, lässt sich aber von Firmen dreinreden. Wahrscheinlich zahlen die besser.

Wiederum am Energiesektor kann man dies sehr schön sehen. Denn dort existiert bereits ein solcher Vertrag. Dieser ermöglicht es Vattenfall auf 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz zu klagen, weil seine zwei Kernkraftwerke im Rahmen des Ausstiegs vom Ausstieg vom Ausstieg aus der Kernkraft stillgelegt werden sollen. Wobei diese seit Jahren nicht wirklich im Betrieb sind. (Siehe auch die Bemerkungen von Attac.) Immerhin: am Ende ist es dann die schwedische Regierung als Mehrheitseigner von Vattenfall, die die Notbremse in der Lausitz zieht. Die deutsche kann es nicht, weil ja der Strommarkt privat(isiert) ist und Deutschland ein Investitionsschutzabkommen unterschrieben hat.

Das Freihandelsabkommen wird es bestimmt auch ermöglichen, das Fracking einzuführen sowie dergleichen fortschrittliche Energietechnologie mehr. (Es sei denn, es gibt nichts zu holen, wie jetzt Rumäniens Premierminister Ponta einräumen musste.) Einfach weil es Länder gibt, bei denen sie schon erlaubt sind.

Das Ende kommt erst, wenn auch die Wirtschaft nicht mehr läuft. Denn wenn dort auch niemand mehr Verantwortung übernimmt und alle nur an die eigene Zukunft denken, dann kann man sich ausrechnen, wie schnell es mit der Innovation bergab gehen wird. Ist erst der nationale Rechtsrahmen ausgehebelt, wird die Rechtssicherheit auch für Unternehmen verschwinden.

Wer aber wird ohne einen sicheren finanziellen Rahmen noch investieren wollen?



Marcus Kracht 2014-10-7